Verkaufs- und Lieferbedingungen für Bestellungen über den Online-Shop der Klöber GmbH
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden als „Bedingungen“ bezeichnet) finden Anwendung auf alle über unseren Online-Shop unter www.kloeberhomeshop.de geschlossenen Verträge über Ware zwischen unseren Kunden und uns, der
Klöber GmbH
Hauptstraße 1, D-88696 Owingen
HRB 580846 Freiburg
UST-ID Nr. DE 146 96 21 00
E-Mail: CustomerService@kloeber.com
Unsere Lieferungen und Leistungen (im Folgenden als „Lieferungen“ bezeichnet) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Unsere Bedingungen gelten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Verwendet der Unternehmer Geschäftsbedingungen, werden diese nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben, es sei denn etwas anderes
wurde ausdrücklich vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss / Vertragsinhalt / Vertragssprache
Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Kunde kann unsere Produkte zunächst unverbindlich durch Klick auf den entsprechenden Button in den Warenkorb legen. Wenn der Kunde die Bestellung abschließen möchte, geht er zum
Warenkorb, wo er durch den weiteren Bestellprozess geleitet wird. Durch Klicken auf den zur Kasse gehen Button gelangt der Kunde in den Kassenbereich. Hier werden alle erforderlichen Bestell und Adressdaten eingegeben. Außerdem werden hier die wesentlichen Artikelangaben einschließlich aller anfallenden Kosten nochmals zusammengefasst. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browsers-Fensters abbrechen. Erst durch Anklicken des Buttons kaufen bestellen im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält eine unverzügliche Bestätigung des Eingangs der Bestellung auf elektronischem
Wege. Der Vertragsabschluss kommt durch die Einleitung der Zahlungstransaktion per PayPal zustande.
Von uns im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss überlassene Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Farb- und Maßangaben stellen nur Annäherungswerte dar, soweit sie nicht a) ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder b) wesentlich sind.
Insbesondere können die Maße unserer Produkte von den Angaben im Online-Shop geringfügig abweichen. Entsprechendes gilt für leichte Farbabweichungen. Geringfügige Farb und
Strukturunterschiede bei Ledermöbeln und Echtholzoberflächen sind naturbedingt und stellen keinen Mangel dar.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
Unser Auslieferungswerk befindet sich in D-88696 Owingen, Hauptstraße 1.
§ 3 Preise / Zahlung
Unsere Preise gelten in EUR. Der Gesamtpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und aller etwaiger Nebenkosten wird in unserem Warenangebot im Online-Shop ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt per PayPal Ist unser Kunde Unternehmer, stehen ihm Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er darüber hinaus nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis befugt.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe:
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können)
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Per Post: Klöber GmbH, Hauptstraße 1, 88696 Owingen
oder
per E-Mail: info@kloeber.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir vorzugsweise dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:
Klöber GmbH
Hauptstraße 1,
88696 Owingen
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis:
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 5 Widerrufsformular für Verbraucher
Muster-Widerrufsformular für Verbraucher (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Klöber GmbH
Hauptstraße 1
88696 Owingen
E-Mail: info@kloeber.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren: ………………………………………………………………..…….………………..
Bestellt am (*) / erhalten am (*) …………………….……………………………………..
Bestellnummer / Kundennummer (**) :………………………….………………………
Name des/der Verbraucher(s) …………………………………….………………..……..
Anschrift des/der Verbraucher(s) .……………………………………….………………..
____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ……………………………………
(*) Unzutreffendes streichen.
(**) Diese Angabe ist nicht zwingend, Sie erleichtern uns damit die Bearbeitung
§ 6 Stornierung / Vertragsaufhebung
Eine Aufhebung abgeschlossener Verträge außerhalb eines etwaigen Widerrufsrechts für Verbraucher oder etwaiger gesetzlicher Ansprüche wegen Pflichtverletzung muss ausdrücklich und
einvernehmlich erfolgen. Bei Sonderanfertigungen (Artikel, die von uns nicht serienmäßig hergestellt oder nicht in Preislisten geführt werden; dies bezieht sich auch auf Farbgebungen) kann eine Aufhebung nicht vereinbart werden. Wird ein Vertrag einvernehmlich aufgehoben, ohne dass ein Widerrufsrecht oder ein gesetzlicher Anspruch des Kunden auf Vertragsaufhebung besteht, ist der Kunde verpflichtet, alle bisher entstandenen und durch die Vertragsaufhebung entstehenden Kosten zu ersetzen, auch wenn das in der besonderen Vereinbarung über die Aufhebung nicht ausdrücklich vereinbart worden ist.
§ 7 Gefahrübergang / Lieferung / Verpackung
1. Die Gefahr geht mit Annahme der Ware durch den Kunden oder durch einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten an den Kunden über.
2. Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder für die Veletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. Unsere Haftung gemäß § 7 Ziffer 4 bleibt von diesen Regelungen unberührt. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
4. Unsere Haftung aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und aus Garantien bleibt unberührt.
5. Schadenersatzansprüche gegen uns gemäß § 7 Ziffer 2 verjähren nach 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 9 Mängelhaftung
Soweit in § 9 Ziffer 2-9 für Unternehmer-Kunden nicht anders bestimmt, ist der Kunde im Falle von Mängeln der gelieferten Ware im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, gelten in Abweichung zur vorstehenden Ziffer 1 in Bezug auf seine Mängelansprüche die nachfolgenden Ziffern 3-10 dieses § 9: Voraussetzung für jeglichen Mängelanspruch ist, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Schadensersatz wegen Mängeln kann der Kunde nur unter den Voraussetzungen des § 10 verlangen. Wir haften für die rechtsmängelfreie Nutzung der Lieferungen außerhalb Deutschlands nur, wenn eine solche Nutzung vereinbart oder nach den Umständen bei Vertragsschluss zu erwarten war. Im Fall einer danach bestehenden Haftung für die Rechtsmängelfreiheit außerhalb Deutschlands haben wir nur dafür einzustehen, dass der Nutzung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keine im Ausland bestehenden Rechte entgegenstehen, die wir zu diesem Zeitpunkt kannten oder grob fahrlässig nicht kannten.Der Kunde ist verpflichtet, uns die beanstandete Ware zur Überprüfung zugänglich zu machen. Kosten der Nacherfüllung, die dadurch entstehen, dass die gekaufte Sache nach der Lieferung an
einen anderen Ort als die Adresse des Kunden verbracht wurde, werden nicht übernommen. Ansprüche wegen Mängeln verjähren nach 12 Monaten ab Gefahrübergang, es sei denn, wir haben Mängel arglistig verschwiegen oder vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder wir haften aufgrund einer Garantie oder mangelbedingt wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Wird die Ware infolge berechtigter Beanstandungen oder kulanzweise zurückgenommen, hat der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde, für eine ordnungsgemäße Transportverpackung zu sorgen und die Ware rechtzeitig für den Rücktransport durch uns bereitzustellen.
§ 10 Allgemeine Haftung bei Verträgen mit Unternehmern
Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen Schadens. Unsere Haftung gemäß § 10 Ziffer 3 bleibt von diesen Regelungen unberührt. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Unsere Haftung aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und aus Garantien bleibt unberührt. Schadensersatzansprüche gegen uns gemäß § 10 Ziffer 2 Satz 1 verjähren nach 12 Monaten ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
§ 11 Datenschutz
Es gelten die Datenschutzerklärung unserer Website sowie die Allgemeinen Datenschutzinformationen nach Art. 13 DSGVO, welche im Internet unter https://www.kloeber.com/de/meta-footer/datenschutzerklaerung/ abrufbar sind.
§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Anwendbares Recht bei Verträgen mit Unternehmern
Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ist unser Geschäftssitz. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Geschäftssitz des Kunden zu klagen. Es gilt deutsches Recht. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (CISG) ist ausgeschlossen.
§ 13 Außergerichtliches Online-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abgerufen werden kann. Wir weisen Sie gemäß § 34 VSBG darauf hin, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet sind.